Neujahr

All meinen Lesern wünsche ich einen gelungenen Start in das Jahr 2013

Silvester (Joachim Ringelnatz)

Die Zeit verrinnt. Die Spinne spinnt

in heimlichen Geweben.

Wenn heute nacht ein Jahr beginnt,

beginnt ein neues Leben.

Was wäre wenn ... ein Nachtrag

"https://www.youtube.com/watch?v=0LJZiA5Q4gw"

Was wäre wenn ... ?

Was wäre wenn ... ?

... ich alles das, was ich so selbstverständlich meine über den Iran zu wissen, beim hören des Begriffs "Iran", suspendieren könnte? Wäre es mir dann möglich, den vielen Mitteilungen, die ich täglich aufnehme, ein Bild des Irans zu entnehmen, das der Wahrheit nahe kommt. Wenn das nicht so ist, wie ich vermute, welche Möglichkeit hätte ich dann, einen unverstellten Blick auf den "Iran" zu bekommen?

Ich frage dies nicht so beiläufig, weil es mir einfach einmal so in den Sinn kommt, sondern, weil ich beim Nachgehen meiner Gedanken zu dem struckschen Satz: "Die Verteidigung unserer Freiheit fängt am Hindukusch an!", und meiner Akzeptanz dieses Satzes immer wieder auf den Iran stieß.

Und die Inhalte dieser Gedanken lassen den Iran in einem so unglaublich schrecklichen Bild erscheinen, dass ich mich fragte, woher habe ich dies? Und dann reihte es sich aneinander: Schahregime, Savak, Sturz des Schahregims, Besetzung der amerikanischen Botschaft, Geiselnahmen und vor allen Dingen, der Film "Drachenläufer", der mich tief beeindruckt hatte.

Als ich dies dann versuchte zu entwirren, stellte ich als erstes fest, dass der Film "Drachenläufer" (aus dem diese monströsen Bilder stammen) nach einer Novelle Khaled Hosseinis, eines amerikanischen Schriftstellers, der mit G.W. Bush gut bekannt war, von einem amerikanischen Regisseur, gedreht wurde. In Verbindung mit den vermeintlich historischen Fakten, ergibt sich mein Iranbild.

Für mich ist zumindest ganz deutlich, dass ich mit diesem "Rüstzeug", bereitwillig meine Freiheit am Hindukusch verteidigen lassen wollte.

Und ich frage mich nun, ob es den vielen Parlamentarieren, die ein "Engagement der Bundeswehr" (was für ein schöner abstrakter Begiff, hinter dem sich die Einzelschicksale von u.a. Soldaten verbergen) in Afghanistan befürworteten, so unbedingt klar war, für was sie sich da entscheiden?

Reichensteuer?

Ich frage (und behaupte) mal wieder: Reichensteuer?

Seit ein paar Tagen geistert diese Meldung über den "armen" Herrn Depardieu durch die Gazetten, der aus seinem Land "ins Exil vertrieben" wird. (siehe die paar Zeilen aus dem Morgenbriefing des Handelsblattes)

"Der französische Schauspieler Gérard Depardieu droht damit, seinen Wohnsitz ins benachbarte Belgien zu verlegen, wo er kaum Steuern zahlen würde. Premier Jean-Marc Ayrault nannte diesen Schritt "armselig". Deutschland ist mit seinen Altstars besser dran: Joachim Fuchsberger und Uschi Glas würden uns das niemals antun. Sie haben gelernt zu leiden ohne zu klagen."

Da frage ich mich:

• ... warum diese Meldung zu dieser Zeit?
• ... machen die Gazetten schon einmal Stimmung gegen eine Reichensteuer?
• ... was für einen Begriff für Leid hat das Handelsblatt eigentlich?

Mich würde interessieren, was haltet Ihr von einer Reichensteuer und wie findet Ihr, wie dieses Thema bei uns bearbeitet wird?

In eigener Sache

Heaven over the Baltic Sea - oder unverstellter sehen können

Ich habe mich bemüht mein Ansinnen und mein Bedürfnis in der "Eigenen Sache" zu erläutern. Aber anstelle von Klarheit ist bei mir eher eine Verwirrung eingetreten. Die Resonanz war vielfältig und reichte von "mehr davon" über "ich habe dich verstanden" bis zu "lass mich damit zufrieden". Am meisten hat mich aber die Frage erstaunt, "was bringt das?" Ich gestehe, dass ich mich damit nicht explizit auseinandergesetzt habe. Wenn das Ganze einen Ertrag haben soll, dann den, dass ich mehr Klarheit haben möchte. Mehr auseinandergesetzt habe ich mich mit der Frage der Wirkung. Ich bin mir sicher, dass mehr Leute gibt, die sich durch die heutige Berichterstattung der Medien manipuliert fühlen. Ohne dass ich die Dinge, die ich aufschnappe, hinterfrage, bleibt bei mir fast immer ein Unbehagen und die Frage: Was will mir unsere veröffentlichte Meinung sagen? (unterschieben?) Wenn dann meine Beiträge zu den für mich problematischen Berichterstattungen bei Euch ankommen und Widerspruch erzeugen, dann ist mir das Wirkung genügend.

Ich reihe einmal ein paar Themen unzusammenhängend auf, bei denen ich mich bis heute frage, was sollte mir gesagt werden?

• Der Golfkrieg
• Der Sturz Saddam Husseins
• BSE und Creutzfeldt-Jakob
• Schweinegrippe
• Vogelgrippe
• HIV und Aids
• Finanzkrise und damit zusammenhängende Berichterstattung über bestimmte Länder
• und beliebig viele andere Themen

Diese Themen wurden und werden bis zum Erbrechen durch die Medienlandschaft gehetzt, dass mir es zum Schluss aus den Ohren herauskommt. Und da gab es dann irgendwann den Punkt, an dem ich mich fragte: Hat das ein System? Soll von Wichtigem abgelenkt werden?

Ich gestehe, dass dem Mißtrauen gegenüber unseren Medien, eine Auffassung vorausgeht, die in der Regel eher ein Vorurteil ist, da ich keine Erkenntnisse in diesen Themen habe. Also frage ich die mir bekannten Leute. Und damit nun sokratisches Wirken in den Zusammenhang zu bringen, ist mir einfach eine Nummer zu hoch. Und natürlich ist die Auseinandersetzung mit Menschen im hier und jetzt auch für mich sinnvoller ... aber leider fehlen mir die Mittel, mich andauernd in Berlin, Amsterdam, Utrecht, Helsinki Zürich, Leipzig und Volksdorf aufhalten zu können. Insofern frage ich hierdurch.

Erklärung

Einmal in eigener Sache

Ich wurde in der letzten Zeit einige Male darauf angesprochen, dass mein Anliegen in meinen Beiträgen nicht so klar sei, dass häufig der Eindruck entstehe, ich würde meine Auffassung in Fragen kleiden, um dem Vorwurf der Einäugigkeit zu entgehen. Ferner kam immer wieder vor, ich wäre doch gar nicht an Antworten interssiert, da meine Auffassung zementiert sei.

Dem ist aber nicht so. Ich bin tatsächlich in vielen Dingen so schlecht informiert, dass mir an einem Diskurs gelegen ist, der mir Erhellung bringen soll. Außerdem bin ich der Auffassung, dass Heraklit Recht hatte, in dem er schrieb: "Das Wesen der Dinge verbirgt sich gern." So möchte ich die Dinge aus dem Verborgenen herausbekommen, erhellen.

Immer wieder stelle ich fest, dass meine Möglichkeiten, mich inhaltlich zu informieren, sehr eingeschränkt sind, da die deutsche Medienlandschaft (Rundfunk, Fernsehen, Zeitungen und Zeitschriften) sehr häufig den Weg der Berichterstattung und Beschreibung verlassen, um eine Menge von Vorurteilen in die Welt zu setzen.

Ein Beispiel: Ägypten - Ich habe eine ungefähre Ahnung, wie Ägypten geographisch einzuordnen ist (Nil, Kairo usw.). Dann aber beginnt es schon eher dunkel zu werden. Kultur, Bevölkerung, Religionen, Staatsform sind mir nur rudimentär, punktuell bekannt. Gar nichts weiß ich über die alltäglichen Probleme der Bevölkerung, die Möglichkeiten, die die Menschen haben, diesen Problemen zu begegnen. - Dann sitze ich hier morgens und lese online Zeitungen. In vielen Fällen schlagen mir Schlagzeilen entgegen, die sich gleichen, wie Eier, wie von Wunderhand. Im Fall Ägypten waren dies: Ägypten - Islamisten - Verfassung. Der Tenor in fast allen Berichten ist, Islamisten sind Terroristen, die die Macht an sich reißen wollen, um die Bevölkerung zu terrorisieren. Deshalb versinke das Land im Chaos. Diese Berichterstattung hat bei mir sofort Fragen aufgeworfen:

• Was weiß ich eigentlich über den Islam?
• Warum macht mir die Scharia ein Unbehagen, im Gegensatz zu den 10 Geboten?
• Warum sollte die Verfassung in Ägypten nicht auf dem Islam gründen dürfen, während die unsrige unwidersprochen auf dem Christentum beruht?
• Was macht uns so sicher, dass unsere Kultur grundlegend für alle Menschen sein kann/soll? (und viele Frage mehr)

Neben dem, dass ich mir auf diese Fragen mir Antworten erhoffe, möchte ich mit Euch in einen Dialog kommen. Ich möchte in meinem Unbehagen über meine Unwissenheit bestärkt werden. Ich möchte etwas über Eure Auffassung erfahren. Ich möchte Eure politische Einordnung erfahren. Und letztendlich will ich durch meine Fragen "wach" bleiben und mich nicht einlullen lassen.

Ich wünsche uns ein friedliches Jahresende.

Ich frag einmal ... Ägypten?

Ich frag einmal ... Ägypten?

So lesen wir ... unisono im gesamten Blätterwald, dies:

http://www.stern.de/politik/ausland/aegypten-islamisten-stimmen-verfassungsentwurf-zu-1934544.html

Warum der Mubarak dem Westen in Ungnade gefallen ist, erschließt sich mir nicht. Aber, nachdem nun die "Demokratie" in Ägypten "gesiegt" hat, sind "wir" noch immer unzufrieden (?) ... So haben "wir" das nicht gewollt. Nur ist unser Wille dabei echt minderbedeutend für den demokratischen Willen der Ägypter.(?)

Gut, die Opposition ist der Abstimmung fern geblieben, aber bei uns drückt die Regierung Merkel doch auch ihren Willen durch, ob die Opposition nun da ist oder nicht.

Also bekomme ich wieder einmal Eindruck, dass unsere "freie" Presse nicht zu Aufklärung beitragen möchte, sondern nur Vorurteile schüren will.

Dann halt eben so ... Antwort auf den Kommentar:

Wenn wir etwas falsch verstehen wollen, tun wir es auch. Ich heiße gar nichts gut und Vergleiche zu Merkel stelle ich auch nicht an. Ich frage mich nur, warum wir , soweit es uns nicht betrifft, anderen Demokratien Unfähigkeit unterstellen. Die Ägypter haben sich mit großer Mehrheit für diese Regierung entschieden, so wie wir uns mit großer Mehrheit für die CDU/FDP Regierung entschieden haben. Mir sind beide Entscheidungen gänzlich unverständlich (am meisten aber die für unsere Regierung)! Aber ich habe mich halt auch mit "Volkes Wille" abzufinden. Warum tun wir so, als habe es des Volkes Willen in Ägypten nicht gegeben?

Ich frage einmal: Mitleid?

Ich frage mal: Mitleid?

Da stehen sie nun wieder, diese Leute, die meinen sie seien schlauer, weil sie mehr (Mittel) haben, als andere und werden Schadensersatz fordern, weil der Reibach, den sie vermuteten, nicht eintritt. Sie tun dabei auch noch so unschuldig, als seien sie auf einem anderen Planeten. Manchmal kommen sie mir vor, wie der niedersächsische Bauer, der sich von einem Vertreter eine Kuckucksuhr hat aufschwatzen lassen, inklusive eines Jahres-Liefervertrages für Vogelfutter. Es kann doch nicht sein, dass sich diese "Gewinnertypen" immer dann als strohdumm hinstellen können, wenn ihre schiefgegangene maßlose Raffgier "entschädigt" werden soll (möglichst noch auf Kosten der Allgemeinheit).

"Reeder und Schiffsfinanzierer treffen zu einem der wichtigsten Branchenforen zusammen. Von diesem Treffen erwarten die 250.000 deutschen Anleger Antworten vor allem auf eine Frage: Wie kann es sein, dass jenen Geldanlagen, die von Banken als Steuersparmodell mit hohen Renditen angepriesen wurden, nun ein Totalverlust droht? Immerhin 38,5 Milliarden Euro Anlegergelder stehen auf dem Spiel. Auf den Weltmeeren und in den Depots der Anleger spielen sich Dramen ab. Unsere Titelgeschichte "Das Titanic-Szenario" erzählt die unbequeme Wahrheit." (Gabor Steingart, Chefredakteur Handelsblatt)

Aber das, was nirgends geschrieben steht: Wo sind denn die Milliarden hin? Irgendwer auf diesem Planeten muss die ja jetzt haben. Denn eines ist doch klar, hier geht nichts verloren (außer den paar Kilogramm Weltraumsonden, die aber sicherlich auch irgendwann zurückkommen werden). Es ist halt nur an einer anderen Stelle ... aber wo?

Hier noch ein Nachtrag zu "Perspektive"

Dank meines Freundes Jens, ist mir noch ein Beitrag zugekommen, der ein wenig in die Richtung des Feldes geht, aus dem ich heraus argumentiere. http://www.videobib.de/upload/smta_749

Ich frag mal: Perspektivwechsel?

Ist es Zeit für einen Wechsel der Perspektive?

In allen gesellschaftlichen Bereichen haben wir uns daran gewöhnt, dass die Zeiten sich ändern und damit "alte Zöpfe abgeschnitten" werden. Nur bei unserem Verhältnis zu dem Teil unserer Gesellschaft, die wir "Wirtschaft" nennen, tun wir so, als seien die Grundlagen unveränderlich. Warum eigentlich?

Da meldet sich Herr Steingart (Chefredakteur des Handelsblatts) zu Wort und verkündet (förmlich nach Änderung der Zustände schreiend):

"In Deutschland meldet sich die Industrie schon vor der Wahl zu Wort - und attackiert zunehmend ungehalten den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. BDI-Präsident Hans-Peter Keitel sagt im Interview mit unserer Zeitung: "Vieles, was er als Kanzlerkandidat verkündet, ist mit der Wirtschaft nicht zu machen, speziell in der Steuerpolitik." Die Vermögensteuer sei reiner Populismus. Recht hat er: Neun Zehntel der Vermögensteuer entfallen auf das Betriebsvermögen, nicht auf Perlenketten und Motorjachten. Besteuert werden also nicht "die Reichen", sondern die Arbeitsplätze. Das Bedauerliche im Fall Steinbrück: Er weiß das ganz genau - und war deshalb früher immer dagegen."

Da frage ich mich natürlich, wenn es tatsächlich so ist, dass wir derzeit nicht "Perlenketten und Motorjachten" besteuern, weshalb wir dies nicht in Zukunft tun sollten.

Warum besteuern wir nicht den Luxus, die Einkünfte aus Aktien- und Finanzgeschäften (direkt am Ort der Entstehung)?

Beispiele:

• Jemand aus Zimbabwe investiert in einen beliebigen Fond. Der Fond bekommt sein Geld aus dem Griff in die Firmenkasse. Weshalb besteuern wir diesen Griff in die Firmenkasse nicht?
• Jemand will ein repräsntaives Auto fahren, ok, aber warum kostet ein Bentley bei uns eigentlich nur 500.000.-€? Warum nicht 1.000.000.-€?
• Jemand benötigt einen Perlenkette, ok, aber warum kostet die Perlenkette bei uns nur 1.000.000.-€? Warum nicht 4.000.000.-?

... natürlich, weil es allerlei Gründe und Gesetze und Verordnungen usw. gibt, die dem derzeit entgegenstehen. Bei der Kreativität, die wir z.B. bei unserem Sozialsystem entwickeln, sollte es uns doch nicht schwerfallen, uns auch hier solche "kreativen" Lösungen einfallen zu lassen.

Aber wir erzittern und erstarren ja lieber förmlich, wenn Herr Keitel oder Herr Ackermann ihre (aus ihrer Sicht durchaus verständliche) Meinung kundtun. Warum lernen wir nicht, dass dies auch nur eine Meinung ist?

Es erscheint mir an der Zeit, einen Perspektivwechsel vorzunehmen

Und noch eine Frage beschäftigt mich: Wer ist eigentlich die Wirtschaft? (...wir alle vielleicht? ... oder doch nur die 10% Vermögenden?) Und ... für wen spricht denn dann Herr Keitel?

Die "Finanzwirtschaft" und kein Ende 2. Teil

Die "Finanzwirtschaft" und kein Ende

Am 2. Sept. 2011 hatte ich folgenden Text verfasst:

http://bertholdasche.blogspot.de/2011/09/da-reden-in-einem-spiegelinterview-zwei.html

Nun hat mir Michael Mixdorf ein Video (http://videos.arte.tv/de/videos/goldman-sachs-eine-bank-lenkt-die-welt--6894428.html) von einem Themenabend bei Arte zugeschickt, das sich mit Goldmann-Sachs auseinandersetzt und der Macht dieser Bank.

Ich halte dieses für äußerst sehenswert ... und ich habe wieder Hoffnung, dass unsere Medien noch nicht gleichgeschaltet sind.

Ich frag mal: Syrien?

VIELLEICHT EINFACH EINMAL SYRIEN:

In aller Berichterstattung über den Konflikt in Syrien werden wichtige Details verschwiegen. Assad ist der Vorsitzende der Baath- Partei, in der sich vorwiegend Alaviten (auch Nusairier = Staatsgründer, Befreier?) engagieren. Die Baathpartei hat die Mehrheit im Parlament. Das Parlament wählt den Staatspräsidenten. Assad ist gewählt und nicht durch Militärputsch, durch Allahs Gnaden oder sonstige dunkele Machenschaften an die Macht gekommen. Warum wird das in der Regel verschwiegen? Weil die Baathpartei es eher mit Russland oder China hält und nicht mit US-Amerikanern oder West-Europäern?

Also warum wird also eine solche Stimmung gegen Assad gemacht?

Ich vermute, dass es bei dem Verteilungskampf um die Ölreserven des Nahen Ostens, dem Westen ganz gut in den Kram passt, dass in dem Gebiet instabile politische Verhältnisse herrschen. Erst unterstützen wir die "Rebellen", dadurch etablieren sich despotische Systeme, die dann als Schurkenregime tituliert und bekämpft werden. So lassen sich Gewinne an allen Fronten machen: die Militärs sind zufrieden, weil sie sich dadurch legitimieren, die Rüstungsindustrie macht Milliarden, die Großkonzerne schöpfen die Rohstoffe ab und "helfen" beim "Aufbau" und alle karitativen Organisationen bekommen in ausreichendem Maße finanzielle Unterstützung, weil sie der "Zivilbevölkerung" so ausgezeichnet helfen.

Ok, das ist vielleicht ein wenig drastisch und polemisch, aber im Kern stimmt es genauso.

Um sich ein vielleicht besseres Bild zu machen, sollte man sich vielleicht einmal das Todenhöfer-Interview mit Assad ansehen

http://www.youtube.com/watch?v=_NhufBms4j4

und einen Artikel aus einer Zeitung lesen, die nicht eine "regierungsfähige" Partei unterstützt:

http://www.neues-deutschland.de/artikel/235583.krieg-in-der-diaspora.html

Ich will hiermit keinesfalls sagen, dass ich Assad für einen Chorknaben halte ... mir geht nur diese unverschämte, einseitige "Berichterstattung" (Meinungsmache)auf den Geist.

Ich frag mal: Rente?

Die Rente

(... oder wie bekommen die Protagonisten des Systems die Bevölkerung dazu, sich den Geist durch Katastophen zumüllen zu lassen?)
Ich bin immer wieder verwundert, mit welcher Monotonie die Lautsprecher der Nation (Fernsehnachrichten, Presse, Radionachrichten usw.) eine Katastrophe nach der nächsten herunterbeten und dabei so tun, als wären die gottgegeben.
Bei ein wenig nachdenken und kratzen an der Oberfläche fällt sofort auf, dass dahinter ein Wille sitzt.
Z.B. Syrien - da wird hier aus allen Roheren gegen das System Assad gewettert, vermeintliche Rebellen werden mit Waffen ausstaffiert, damit mit Unrecht, Unrecht vergolten wird. Aber wie scheinheilig dieses Getue ist, merkt man, wenn man ein paar km nach Süden fährt. Da liegt Saudi Arabien … ein feudales Unrechtsregime ist dort am Regieren (?). Die Herrscher dort stattet Deutschland mit hochmodernen Panzern aus, damit diese feinen Herren jegliche Form des Widerstandes im Keim ersticken können. Der einzige Unterschied zwischen Syrien und Saudi Arabien ist, Syrien ist kein Freund des sog. Westens, abgesehen davon, dass die saudischen Herrscher noch nicht einmal im Ansatz durch eine Wahl an die Herrschaft gekommen sind, Assad dagegen schon.
Und nun die Rente: erst räumen die Agenten des Systems (Politiker) die Kassen leer, beschließen Gesetze, die die Solidargemeinschaft Rentenversicherung entzweien, um dann ein demographisches Modell aus dem Hut zu zaubern, dem jeglicher Wahrheitsgehalt fehlt. (http://www.rentenreform-alternative.de/versichfremd.htm)
Es macht mich zornig und hilflos, wie diese Politikerbande ihre Wählerschaft für dumm verkauft. Dass sie durch ihre eigene Gesetzgebung den Schlamassel erst angerührt hat, versucht sie nun hinter dem Zumüllverfahren (millionenfaches blah, blah), zu verstecken. Jagen wir sie zu Teufel (der die bestimmt auch nicht haben will).

Ich frag mal: wen soll ich eigentlich noch wählen?

Ein einfacher Vergleich:

500.000.000.000.-€ legal verdient und versteuert durch diejenigen, die den Höchststeuersatz von ca. 50% bezahlt haben, haben somit ca. ein Nettoeinkommen von 250.000.000.000.-€

500.000.000.000.-€ deutsches Schwarzgeld auf schweizer Konten, von Verbrechern jahrzehntelang nicht versteuert, werden nun nach dem deutsch-schweizerischen Steuerabkommen mit nur 30% pauschal versteuert, wenn sie jetzt ihr (illegales) Vermögen in der Schweiz gegenüber den Finanzbehörden angeben. Sie haben dadurch einen Nettoverdienst von 350.000.000.000.-€.

Das ergibt folgende Rechnung:

Die steuertreuen Milliardäre sind echt in den Arsch gekniffen: 100.000.000.000.-€ weniger auf der Kante, als die Verbrecher und keineswegs bessergestellt. Sie werden in Zukunft sicherlich auch ihr Geld nicht versteuern. Und bevor man ihre Konten auf den Cayman Inseln oder sonstwo gefunden hat, hat man ganz legal etliche 100 Mrd. € Gewinn gemacht. Dann meldet man sich und zahlt einen verminderten Steuersatz.

Solch ein Dreck kann auch nur völlig realitätsfremden CDU/FDP Hanseln einfallen. Und diesen Blödsinn dann auch noch als Gerechtigkeit verkaufen zu wollen, schlägt dem Fass doch den Boden aus.

Und nun noch ein Wort zu den hirnverbrannten "Piraten". Haben die eigentlich nicht mitbekommen, dass die Praxis, diese CD's einzukaufen, vom Bundesverfassungsgericht als legal eingestuft wurde? Aber das scheint bei denen ja Programm zu sein: "Das haben wir noch nicht gelernt!" Oder warum stellen die einen Strafantrag gegen den NRW-Finanzminister? Wahrscheinlich sind sie schon von Agenten der schweizer Banken unterwandert, oder?

Ich habe ein Problem: wen soll ich eigentlich noch wählen?

Ich frag mal: wie lange wollen wir das noch mitmachen?

Endpolitik oder wie diese Regierung ihre Klientel bedient

So ganz allmählich formiert sich die Politik der Bundesregierung in die Richtung, einer Nachfolgeregierung das Leben so schwer wie möglich zu machen.

Herr Friederich besetzt eben mal alle hohen Ämter seines Ministeriums mit "seinen" Leuten, die nach einer Wahl wahrscheinlich abgelöst würden. Allein diese Ablösung würde den Staat dann schon einmal ein paar Millionen kosten.

Es werden Milliarden für die "Rettung" spanischer Banken (sprich: die Milliardäre und Spekulanten werden dafür belohnt, dass Sie Milliarden verspekuliert haben) ausgegeben.

Um das zu finanzieren werden sie wohl die Überschüsse der Renterversicherung anzapfen, denn die mögliche Beitragssenkenung um 2%, will diese Regierung in keinem Fall zulassen ... höchstens 0,5%. Wenn sie dann die Rentenkasse geplündert haben, werden sie sofort die Unbezahlbarkeit der Sozialversicherungssysteme proklamieren und eine Erhöhung der Beiträge fordern.

Verbrechern, wie Steuerhinterziehern, wird, durch ein Steuerabkommen mit der Schweiz, das kriminelle Tun versüßt.

Durch besagtes Steuerabkommen werden die Schweizer Banken förmlich aufgefordert, Verbrechen von deutschen Millionären und Milliardären zu fördern (was sie natürlich schon seit Jahrzehnten tun und was bei 500 Mrd. Euro deutschem Schwarzgeld auf deren Konten, der Schweiz ein riesiges Ruhekissen beschert und Deutschland in den Ruin treibt)

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schwarzgeld-merkel-beharrt-auf-steuerabkommen-mit-der-schweiz-a-849847.html

Ich frag mal ... Kooperativen?

ich frag mal ... Kooperativen?

2012 ist von der UN als Jahr der Kooperativen proklamiert und von der deutschen Öffentlichkeit kaum wahrgenommen worden. Die großen deutschen Zeitschriften und Zeitungen meiden das Thema. Ich finde das erstaunlich, weil doch das Genossenschaftswesen in Deutschland "erfunden" wurde und es eine Großzahl von Genossenschaften in Deutschland gibt.

Bei meiner Recherche bin ich auf einen Artikel aus dem Jahre 2010 in der "Wirtschaftswoche" gestoßen, der erhellendes enthält. Z.B. dass Kooperativen die sog. "Finanzkriese" am besten überstanden haben und daraus eigentlich gestärkt hervorgegangen sind.

Ich würde gern darüber diskutieren, ob durch die zunehmende Verlagerung der Wirtschaftstätigkeit in Kooperativen, die Auswüchse dieses weltzerstörenden Kapitalismus beseitigen können.

Die spanische Kooperative "Mondragon" macht Hoffnung, wie ein Bericht der "Deutschen Welle" zeigt:

http://www.youtube.com/watch?v=2h6ulqjdhhs

Ich habe allerdings, ohne das auch nur ansatzweise belegen zu können (Vorurteil), das Gefühl, dass die Mehrzahl der Kooperativen in Deutschland, nicht als Vorbild dienen können; vom Gedankengut her schon, aber in der Durchführung wohl nicht.

Zur schnelleren Übersicht und zum Einstieg habe ich ein paar Internetseiten angelegt.

http://www.schattenblick.de/infopool/politik/uno/punm0053.html

http://social.un.org/coopsyear/

http://www.wiwo.de/unternehmen/arbeitsmarkt-wie-die-spanische-kooperative-mondragon-der-krise-trotzt/5645514.html

Ich frage mal … Legalisierung von Steuerhinterziehung?

Und ich frage mal … Steuerhinterziehung?

Für mich gälte es als Erstes zu klären, wer kann überhaupt Steuern hinterziehen? Damit deutlich werden kann, wer für wen welche Politik macht. Ich kann nämlich keine Steuern hinterziehen. Alles was ich zu versteuern habe, wird zwangsversteuert. Die einzige Möglichkeit für mich, steuerstraffällig zu werden, wäre Steuerbetrug, ich habe einfach keine Möglichkeit mein Einkommen vor dem Staat zu verstecken.

Und dann frage ich mich, warum verhandelt diese deutsche CDU/FDP-Bundesregierung mit der schweizerischen Bundesregierung über die Legalisierung der Steuerhinterziehung, die durch die Einlagerung von unversteuertem deutschen Geld in Banken der Schweiz geschieht? Und die Antwort lautet: ... klar doch!

Ich verstehe: für die Schweiz ist dies ein sehr lukrativer Wirtschaftszweig, den sie nicht missen möchte. Jedoch verstehe ich überhaupt nicht, warum Politiker und Banker der Schweiz plötzlich die Legalität bemühen und die Mittel der Strafverfolgung Deutschlands als kriminell bezeichnen, während sie die Straftaten deutscher Millionäre und Milliardäre erst ermöglichen. Ihre Entrüstung halte ich für scheinheilig. Und ich verstehe den damaligen Finanzminister Steinbrück ganz gut, der die Kavallerie losschicken wollte.

Für Deutschland hat diese Steuerhinterziehung allerdings fatale Folgen. Manchen Quellen zu Folge lagern auf schweizerischen Banken ca. 500.000.000.000.-€ an deutschem Schwarzgeld. Wenn der Steueranteil ca. 10% wäre, gehen dem deutschen Staat ca. 50.000.000.000.-€/Jahr verloren. Bei ca. 40.000.000 Erwerbstätigen könnte dies bedeuten, dass die Steuerlast jedes Erwerbstätigen um 1250.-€/Jahr gesenkt werden könnte. Oder wir könnten jegliche Neuverschuldung vermeiden und sogar noch Schulden tilgen. Das wäre sicherlich die beste Lösung, die langfristig zu mehr und besser verteiltem Volksvermögen führen würde.

Aber das will unsere FDP-Regierung nicht! Weil es Ihrer Klientel "schadet". Darum versuchen sie, in eigenartigen Gesetzen mit der Schweiz, den Umstand der Steuerhinterziehung zu verschleiern.

Gott sei Dank gibt es eine Regierung in NRW (… an der die FDP nicht beteiligt ist), die eine solche Schacherei nicht mitmachen will.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/schweiz-veraergert-ueber-kauf-von-cd-mit-steuerdaten-a-844454.html

Ganz nebenbei will die gesamte Bundesregierung wohl nicht, dass offengelegt würde, aus welchen Einkommen die 500 Mrd. € stammen. Ein nicht unbeträchtlicher Teil stammt sicherlich aus anderen Straftraten als Steuerhinterziehung, z.B. Drogenhandel, Menschenhandel, Prostitution und Waffenschieberei. Aber das ist ein anderes Thema.

Ich frage mal ... geht's noch?

Und jetzt kommt der Hammer:

Mit äußerster Vorsicht habe ich mich sozialen Netzwerken genähert. Auch weil die Bundesregierung davor warnte, leichtfertig mit persönlichen Daten umzugehen. Jetzt verstehe ich warum: Der Datenschutz ist Manövriermasse geworden. Die CSU bekam ihr Betreuungsgeld und nun die FDP die Verschacherung der Meldedaten. Eigentlich war es ja nur eine Frage der Zeit, wann dies geschehen würde - Der Staat als Erfüllungsgehilfe des Dienstleistungsgewerbes, der Industrie und des Einzelhandels.

Was mich jedoch wundert ist, ähnlich dem Autor des anhängenden Artikels, warum ist der Missstand kaum in der Öffentlichkeit diskutiert?

Ferner interessiert mich, warum es Gesetzesmaßnahmen geben kann, die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen zu Gunsten weniger Vorteilsnehmer abschaffen kann oder abschafft.

http://www.chip.de/news/Adressauskunft-Widerspruchsrecht-abgeschafft_56540821.html

Ein "weiterführender" Gedanke? Inklusion?

Ein "weiterführender" Gedanke?

Warum landen wir, wenn wir über "Inklusion" (Begriff aus der deutschen Übersetzung der UN-Konvention vom 3 May 2008, No. 44910) reden, immer wieder bei den monetären Gegebenheiten?

Ich stelle mal keck die Behauptung auf, Inklusion ist eine Bewusstseinsfrage und keine institutionelle Aufgabe … und ist für kein Geld dieser Welt zu kaufen. Es wird allerdings noch sehr viel Geld kosten, die Grundvoraussetzungen überhaupt herzustellen.

Natürlich haben sich Institutionen dem Prozess zu stellen, aber es ist nicht ihre vorrangige Aufgabe. Ihre Aufgabe ist es, unter den derzeitigen Verhältnissen den Menschen eine Möglichkeit zu geben, sich soweit als möglich am gesellschaftlichen Leben zu beteiligen.

Dass Behinderte ein selbstverständlicher und voll respektierter Teil unserer Gesellschaft werden und menschenwürdig leben können, setzt das Bewusstsein aller voraus.

Solange selbst ich (und das bis heute), weit über die Grenzen meines ästhetischen Empfindens hinausgehen muss, wenn ich in einer unserer Kantinen essen gehe und ich einen pöbelnden, besoffenen, geistig behinderten Rollstuhlfahrer anders beurteile, als sein "nicht behindertes" Pendant, hat Inklusion bei uns keine Chance.

Wenn unsere Gesellschaft (sprich ich) dann mal so weit sein wird, die

Eigenartigkeiten Behinderter

so hinzunehmen, dass sie nicht mehr eigenartig sind, dann kann man die Existenzberechtigung von Institutionen, die sich um das Wohlergehen Behinderter kümmern, hinterfragen. Aber keinen Tag früher.

Die derzeitige Diskussion, an der wir uns, meiner Meinung nach, ungerechtfertigter Weise und in meinen Augen "inklusionsschädlich" beteiligen, weil es um nichts anderes geht, als Kostenreduktion, wird auch nichts weiter hervorbringen als diese Reduzierung der Kosten. Wenn aber Kostenreduktion das vorrangige Ziel ist, wie ich vermute, dann hat Inklusion schon gar keine Chance bei uns.

... ich sag mal ... etwas positives

... ich sag mal ... etwas Positives.

... bevor man mich völlig falsch versteht.

Ich liebe unser Staatswesen und finde, dass Deutschland die beste Verfassung der Welt hat, die die größtmögliche Freiheit eines Einzelnen gewährleistet. Alle Organe dieses Staates funktionieren mehr oder minder reibungslos.

Wir haben ein frei gewähltes Parlament (das den Regierungschef wählt), dessen Abgeordnete nur ihrem Gewissen verantwortlich sind. Wir haben einen Präsidenten, der völlig befreit von parteipolitischem Geplänkel, die Gesetze des Parlamentes in Kraft setzt (oder auch nicht). Wir haben ein dezentrales, föderatives Staatswesen, das die kulturellen Unterschiede und deren Bestand sichert. Wir haben ein Verfassungsgericht, das unabhängig die Einhaltung der Verfassung überwacht. Wir haben unabhängige Gerichte, die Recht sprechen (und nicht Gerechtigkeit). Wir haben eine unabhängige Presse. Und wir haben exekutive Organe, die verfassungskonform ihre Arbeit machen. Besser geht es, von der Struktur her, nicht. Mehr Freiheit gibt es nirgends

Ich sehe nur eine Gefahr - uns selbst. Wir neigen dazu, uns auf die Integrität der Macher zu verlassen. So kommt es, dass Vertreter, Beauftragte und Handlungsbevollmächtigte in ihrer Meinungsäußerung als sozial integer begriffen werden und nicht als interessengeleitet. Oder wie kommt es, dass Herr Ackermann eher als Staatsmann, denn als Vertreter, Beauftragter und Handlungsbevollmächtigter einer privaten Bank verstanden wird?

Für mich heißt der Ausweg aus diesem Dilemma: Wachsamkeit und Beteiligung. Deshalb schreibe ich.

Der Anlass für mich ist das gestrige Urteil des Bundesverfassungsgerichts. (Gern mache ich noch einmal auf meinen Artikel vom 28. April 2011 aufmerksam: http://bertholdasche.blogspot.de/2011/04/europa.html)

... ich frag mal: Transportgegner?

... ich frag mal:

Warum haben die, auf deren Rücken Million- und Milliardäre sich ein schönes Leben bereiten, nicht mehr Bewußtsein für ihre Macht ... warum lassen sie es sich gefallen, immer mehr zu verarmen (Armutsbericht, Griechenland, Spanien usw.)

Meine bevorzugte Quelle, wenn es um den Verottungszustand dieses Kapitalismus geht, ist das Handelsblatt. An der von Herrn Steingart (Chefredakteur) so vorzüglich beschriebenen Schnittstelle, wo das einfache Volk auf die Absahner und Spekulanten trifft, die Sicherheitskontrolle am Flughafen, wird deutlich, wie sehr selbst die Großkotze unserer Gesellschaft auf die, von ihnen zu "Humankapital" degradierten, Menschen angewiesen sind.

"Vielleicht kommt den Transportgegnern aller Bundesländer die Lage auf den deutschen Flughäfen heute Morgen entgegen. An fünf Flughäfen finden derzeit Warnstreiks statt. Diesmal ist es das Sicherheitspersonal für Personen- und Gepäckkontrollen, das durch Arbeitsverweigerung auf seine Arbeit aufmerksam macht." (Gabor Steingart im HB Morgenbriefing am 19.06.2012)

Was Herr Steingart mit Transportgegnern meint, sind die Menschen, die sich im Volksentscheid um den Ausbau des Münchner Flughafens, dagegen entschieden haben.

Wie wir nun allenthalben mitbekommen, passt das den Großkopferten gar nicht und sie suchen nach Mitteln und Wegen des Volkes Willen in ein Gegenteil zu verkehren.

Und wenn wir weiterlesen, dann ist dieser Volksentscheid disaströs für die Lufthansa, weil die dadurch "... nicht wachsen kann." Und wenn wir dann noch ein wenig an der Oberfläche kratzen, stoßen wir auf die Bayerische Landesbank, als Großaktionär der Fluggesellschaft. Aha, sagt sich der aufmerksame Leser, dann macht es aus ihrer Sicht auch Sinn, die TeilnehmerInnen an einem Volksentscheid, bei dem das Transportproblem eine wohl untergeordnete Rolle spielte, zu Transportgegnern zu machen. Anfangs dachte ich noch, ein neuer Castortransport stünde an, aber weit gefehlt. Und so passt es ins Bild, dass ein Warnstreik (ein legales Mittel in der tariflichen Auseinandersetzung) zur Arbeitsverweigerung mutiert. Und das Rufen nach staatlicher Gewalt, diesen ruchlosen Attentätern, gegen die deutsche Freizügigkeit, Einhalt zu gebieten, wird schon einmal geübt.

Italien ... oder was?

Übernommen von:

@DerBulo

Griechenland IV oder doch Italien?

"Österreich sieht in Italien den nächsten Rettungskandidaten" (Der Stern online am 12.06.2012)

http://www.stern.de/politik/ausland/eurokrise-oesterreich-sieht-in-italien-den-naechsten-rettungskandidaten-1839904.html#utm_source=standard&utm_medium=rss-feed&utm_campaign=alle

Meine Frage: Können Staaten etwas sehen und kann ein Markt nervös sein?

Und ferner mache ich mir Gedanken,

• dass zu Rettende auch Retter brauchen;
• dass Retter das Vermögen haben müssen, zu retten;
• dass zum Schluss auch der Retter gerettet werden muss?;
• dass das Meiste, was auf den sogenannten Märkten verkauft wird, physisch auf dem Marktplatz nicht vorhanden ist und in vielen Fällen, gar nicht vorhanden ist (ausschließlich als Wertvorstellung von kranken Gehirnen und meistens nicht einmal auf einem Blatt Papier);
• dass unsere Regierungen Handlanger dieser kranken Gehirne sein könnten;
• und dass sich kaum noch Menschen finden, die solche Begriffe wie: "… nervöse Märkte …", hinterfragen;

Ich habe die Befürchtung, dass diese ganzen "Rettungsmaßnahmen" nichts mit den Menschen zu tun haben. Oder warum bricht in Griechenland das Gesundheitssystem zusammen? Warum werden Banken gerettet, während die Menschen verhungern? Warum verschiebt unsere Regierung gemeinschaftlich erwirtschaftetes Geld, in die Taschen weniger, während die, die es erwirtschaftet haben immer mehr in die Armut getrieben werden?

Ich sag mal ... was ganz anderes

Da saß ich vor ziemlich genau 44 Jahren auf einer Parkbank und schrieb die ersten Sätze in ein Tagebuch:

"Was denkt einer wie ich,

wenn er dies schreibt,

Was schreibt einer wie ich,

wenn er etwas denkt,

schreibt er wenn er denkt,

denkt er wenn er schreibt ...

denkend schreiben, schreibend denken.

Wenn ich an Dich denke

beginne ich zu schreiben:

Ich liebe Dich

denkend

schreibend

und ... fühlend"

Ich sag mal ... Gier

Ich sag mal ...

Wer mit dem Feuer spielt, muss sich nicht wundern, wenn's brennt.

"Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt geht heute voraussichtlich der Prozess von rund 17.000 enttäuschten Kleinanlegern gegen die Deutsche Telekom AG zu Ende. Die Beteiligten erwarten am 18. Verhandlungstag einen Musterbeschluss des Senats zur Frage, ob der Verkaufsprospekt zum dritten Börsengang im Jahr 2000 gravierende Fehler enthielt. Damals waren die mehrfach überzeichneten Aktien zu einem Kurs von 63,50 Euro vor allem an Privatanleger ausgegeben worden. Danach stürzte der Kurs ab und liegt aktuell bei rund neun Euro. Die Wut der Anleger ist mehr als verständlich. Die Telekom hat der Aktienkultur in Deutschland schweren Schaden zugefügt." (HB 16.05.2012)

Ich verstehe diese Diskussion nicht und schon gar nicht, weshalb diese Klage überhaupt zugelassen wurde. Diese sog. Kleinanleger sind alles Menschen, die der Auffassung waren sie könnten sich einen Vorteil verschaffen. Jede versprochene Rendite, die über die Umlaufrendite hinausgeht, hat einen Glückspielaspekt. Also ist die mögliche Konsequenz, "wie gewonnen, so zerronnen." Das wussten doch auch diese "Kleinanleger".

Der grundlegende Charakterzug ist aber Gier - und insofern kann ich nur sagen: selbst schuld!

Ich sag mal ...

Es ist so unglaublich, dass es heute noch Menschen gibt, die noch einen Pfifferling auf diesen Kapitalismus geben, wenn jetzt schon die Protagonisten des Systems, das System für fehlerhaft halten.

"Nach dem Milliardenverlust bei JP Morgan zieht die Investmentchefin Ina Drew Konsequenzen. Die Top-Bankerin, bisher bekannt für ihr erfolgreiches Risiko-Management, wird das Institut verlassen. 30 Jahre hat sie für JP Morgan gearbeitet. Allmählich müssen wir auch das Undenkbare denken: Dass diese Fehler, die immer wieder irgendwo Milliardenverluste verursachen, nicht Fehler von Menschen, sondern Fehler im System sind. Bliebe dann nur die Frage: Wie entlässt man eigentlich ein System?" (HB am 15.05.2012)

Wenn wir das zu Ende denken, dann kommen wir zum Staatskapitalismus, denn im Grund funktioniert das System ja nur noch in China. Dort hat der Staat die Kapitalistenrolle eingenommen und diktiert das Wirtschaftsgeschehen. In diesem "System" sind die Menschen tatsächlich nur "Humankapital" (Manövriermasse). Ja, und wir? Wir befinden uns ja schon auf dem Weg dorthin. Nur begriffen hat das bisher kaum jemand. Dieses System macht Menschen zu "Sklaven", die sich den Buckel krumm arbeiten und dafür Bubble Gum (seichte Unterhaltung alla PRO7 … panem et circenses) erhalten.

Kommen wir zur entscheidenden Frage: "Wann fangen wir an, die Dinge zu ändern, die uns kaputt machen?"

Wann begreifen wir endlich, dass die Armut in Deutschland keineswegs anders ist, als die in Afrika. Nur hier sind es noch nicht so viele, die so arm sind - es werden aber täglich mehr. Und wenn man sich die Regeln zu Hartz IV ansieht, dann haben wir das Abbild, wie der "Staatskapitalist" gedenkt mit uns in Zukunft umzugehen. Also retten wir uns?

Ich sag mal …

Das Handelsblatt meint, die Blödzeitung sei ernstzunehmender Journalismus. (Hä? Wo leben die denn?)

"Der Henri-Nannen-Preis für die beste "Investigative Recherche" geht nun doch an die "BILD"-Zeitung. Verdientermaßen! Prämiert wurde die Wulff-Recherche, die schließlich zum Rücktritt des Bundespräsidenten führte. Aber keine Preisverleihung ohne Eklat: Die Co-Platzierten von der "Süddeutschen Zeitung" wollten partout nicht mit ihren Kollegen vom Boulevard auf einer Bühne stehen und verweigerten die Ehrung. Dabei fand der "Kulturbruch", den die Münchener beklagten, schon vorher und gänzlich anders statt: Das Schmuddelkind des deutschen Journalismus ist vor längerem schon erwachsen geworden. Die heutige Bild-Zeitung ist nicht mehr die alte." (HB am 14.05.2012)

In meinen Augen reicht es nicht aus, die unsägliche Dummheit Herrn Wulffs, gepaart mit der Dreistigkeit Herrn Dieckmanns zum "erwachsenen Journalismus" zu erheben. Ich kann mir gar nicht erklären, warum ein ernstzunehmendes Blatt, wie das Handelsblatt, versucht, den größten Verdummungsapparat Deutschlands (ok, neben der derzeitigen Bundesregierung) "hoffähig" zu machen. Und was noch viel schlimmer ist: welche Deppen in der Jury des Henry Nannen Preises auf die Idee gekommen sind, diese Anmaßungen eines Herrn Dieckmann auch noch prämieren zu müssen. Investigativ waren die die Indiskretionen des Umfeldes um Herrn Wulff doch nun schon gar nicht. Vor allen Dingen ist doch von diesem ganzen Investigativen noch nichts bewiesen, oder habe ich etwas nicht mitbekommen? Hier wird die Großmannssucht eines Lackaffen (sowohl des einen, wie des anderen) zur Normalität erhoben

Ohne Frage ist es gut, dass Herr Wulff nicht mehr Bundespräsident ist. Dass es ausgerechnet die Blödzeitung ist, die entscheidenden Anteil am notwendigen Rücktritt Herrn Wulffs hat, wirft nur einen zwielichtigen Schatten auf die ansonsten gute Journaille in Deutschland. Mir fällt dazu nur ein: Hofschranzen!

Ich sag mal …

Warum müssen einzelne Menschen mehr haben, als sie gebrauchen können? Hat das irgendeinen Sinn?

Wir tun so unheimlich modern, aber mit unserem Bewusstsein leben wir noch im Feudalismus … Prunk und Protz sind für die meisten interessanter, als Klima, Armut, Überbevölkerung usw.

Da kommt es doch mal sehr erfrischend aus einer Richtung daher, aus der ich das nie vermutet hätte: Das Handelsblatt durch seinen Chefredakteur (auch mal polemisch):

Wer "… zu den Einkommensmillionären in Deutschland gehör(t), muss … heute ganz tapfer sein. Schon seit längerem wird die Legitimität von hohen Gehältern angezweifelt. Jetzt bildet sich eine Einheitsfront von Aufsichtsräten, Gewerkschaftsfunktionären und Regierungspolitikern, die in Richtung Ihres Portmonees losmarschiert ist. Sie drängen auf eine Gehaltsbremse. Unsere Titelgeschichte "Wer bleibt Millionär?", analysiert die Lage und nennt vier neue prominente Befürworter einer Deckelung von Vorstandsgehältern." (HB am 10.05.2012)

Sofort schließen sich Fragen an.

- Warum kommt das jetzt? ('Piraten?)

- Ist die Wahrheit viel schlimmer, als das was wir "wissen" (' Occupy?)

- ???

Die TAZ am 03.02.2012 "Einmal Werkstatt immer Werkstatt"

Was haben WfbM der TAZ angetan? Was betreibt die TAZ, ohne genügendes Wissen,eine Position zu verbreiten, die für einen Großteil der behinderten Menschen in katastrophalen Zuständen enden wird. Ich würde es den Reportern, Redakteuren und "Journalisten" empfehlen, mal eine Woche in einer WfbM-Gruppe (nur) zu hospitieren, gar nicht verantwortlich zu arbeiten, damit sie nur einen Hauch von Ahnung von dem bekommen, über das sie schreiben ... und unverantwortlich, massenhaft unter die Leute zu bringen. Und damit die TAZ vielleicht überhaupt etwas mitbekommt, sollten sie mal 2 Beschäftigte aus dem unteren Drittel in ihrer Redaktion "beschäftigen", gar nicht in Arbeit bringen.

Die Politik hatte alle Chancen der Welt, mit der Schaffung des SGB I/X, die Privatwirtschaft zu zwingen, mehr Arbeitsplätze für behinderte Menschen zur Verfügung zu stellen.

Und wieder einmal die TAZ. Die, wie sich anhand dieses Beispiels zeigt, sich immer mehr zu einem neoliberalen (Menschen nur noch nach der wirtschaftlichen Funktion Ihres Selbst zu beurteilen) Blättchen wandelt. Ohne Sinn und Verstand argumentieren sie in eine Richtung, die für 90% der geistig behinderten Menschen gleichbedeutend ist mit einem Rückfall in die dunkelsten Zeiten des Umgangs mit ihnen (weggesperrt, entrechtet, ohne Zugang zu irgendeinem Arbeitsmarkt).

Zumindest gestehen sie ein, dass es nicht allein die WfbM sind, die einer Vermittlung von behinderten Menschen in den sog. 1. Arbeitsmarkt im Wege stehen. Nichts desto trotz, reicht ihnen die Existenz von WfbM aus, ein Horrorscenarium zu basteln. Zu diesem Zweck instrumentalisieren sie "wissenschaftliche Mitarbeiter" (???), die zu solchen Schlussfolgerungen kommen: "Wenn es nach Jürgen Homann ginge, müssten die Werkstätten nicht kostengünstiger werden, sondern schlicht verschwinden. Allerdings nicht aus wirtschaftlichen Erwägungen. Homann ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Disability Studies der Universität Hamburg, kurz Zedis. "Solange es diese Einrichtungen gibt", sagt Homann, "bedeutet dies für die Betroffenen: Wer einmal drin ist, kommt in der Regel nicht wieder raus." Das stehe im Widerspruch zur Forderung nach Teilhabe von behinderten Menschen an der Gesellschaft und dem Arbeitsleben, die in der UN-Behindertenrechtskonvention festgeschrieben ist. Auch dem Sozialgesetzbuch nach sind Werkstattträger dazu verpflichtet, den "Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt mit geeigneten Maßnahmen zu fördern"."

Wie schon vor Monaten gestehe ich zu, dass ich bei einem Drittel der Werkstattbeschäftigten sicher bin, dass sie das Zeug dazu haben, in der Privatwirtschaft einen Job ausfüllen zu können. Bei einem weiteren Drittel bin ich der Auffassung, dass es möglich sein könnte, dass sie einen Job in der Privatwirtschaft einnehmen könnten - vorausgesetzt unsere Gesellschaft ändert die Richtung ihrer Perspektive im Zusammenhang mit behinderten Menschen um 180 Grad. Beim verbleibenden Drittel bin ich mir sicher, dass es keine Macht geben wird, die es erreichen wird, dass sich diese Gesellschaft mit diesen Behinderten, im Bezug auf Arbeit und Teilhabe am Leben, auch nur ansatzweise auseinandersetzen wird.

Und ich stelle noch einmal die Frage: Wenn nun schon ca. 6.000.000 z.T. hervorrragend ausgebildete Menschen, in dem, von der TAZ bemühten Arbeitsmarkt, keine oder keine dauerhafte, tariflich bezahlte Arbeit finden, wie sollen es dann Menschen, die neben einer schweren geistigen Behinderung auch noch den Nachteil haben, schlechtest ausgebildet zu sein, in Konkurrenz zu den Massenarbeitslosen, einen tariflich bezahlten Arbeitsplatz finden?

Inklusion ist eine gesellschaftliche Megaaufgabe, die garantiert an anderer Stelle zu beginnen hat, als in den Behindertenwerkstätten. Vorrangig sehe ich da die Politik und die "Wirtschaft" gefordert. Wenn dann am Ende des Inklusionsprozesses die Abschaffung der WfbM stehen sollte, würde sogar ich dem vorbehaltlos zustimmen.

Wenn jemand Lust und Muße hat das Geschreibsel der TAZ sich reinzutun, bitteschön: http://www.taz.de/!87033/

Und immer noch Herr Wulff

Wulff und kein Ende?

Sonntagsabend ruft Herr Jauch Leute zusammen. Diesmal Frau Süssmuth, Frau Domscheit-Berg, Herrn Kubicki, Herrn di Lorenzo und Herrn Hunziger. Es geht um Herrn Wulff.

Hunzinger? Da schrillt doch etwas: Alarmglocken. Ist der nicht? Ja, er ist ..., der Experte für Politikerbestechung, bis zum Hals in die Affären Scharping und Özdimir verwickelt. Und er wird ohne große Umschweife seiner Rolle gerecht, beschimpft Reporter und Redakteure als Denunzianten, weil die den "honorigen" Herrn Wulff ausspionieren und mit ihren Erkenntnissen denunzieren würde. Apropos Denunziation: Nun wollen wir doch nicht so tun, als wenn uns das neu wäre. Das Denunziantentum ist in Deutschland Programm, egal ob bei den Nazis oder in der Stasirepublik oder heute, im geeinten Deutschland. Im Fall Wulff sehe ich aber einen eklatanten Unterschied: Hier wird nicht denunziert, sondern aufgedeckt ... die Machenschaften der Speerspitze einer verkommenen Elite

Ein Herr Kubicki, der in typischer FDP-Manier umherlaviert. Mal den Rechtsstaat zelebriert, dann aber unmißverständlich Sonderrechte für Politiker fordert. Recht großkotzig, wenn man bedenkt, dass die FDP in Deutschland, wären heute Wahlen, in keinem Parlament mehr vorhanden wären.

Eine Frau Süssmuth, es mag Ihrem Alter geschuldet sein, die nun so gar keinen Standpunkt hat und mütterlich dozierend Gerech-tigkeit, Gnade u.ä. fordert.

Eine Frau Domscheit-Berg, die recht vernünftige Ansätze hat, dann aber sofort mit der Forderung nach einer Frau als Bundes-präsidenten, weil Frauen die besseren Menschen seien, aus dem Rahmen fällt.

Ein Herr di Lorenzo, der völlig übermüdet erscheint, der aber als einziger in dieser Runde, die Tragweite des Nichtrücktritts Herrn Wulffs, erkennt.

Ich komme immer mehr zu der Auffassung, dass dieses Possenspiel System hat: die Aushöhlung der Verfassung (siehe: Auch Spiegelredakteure...). Speziell, weil Herr Wulff ja nichts zu verlieren hätte (Gehalt bis ans Lebensende, u.v.a.m.)und ganz im Gegenteil, mit seinem Rücktritt könnte er viel gewinnen. Vor allen Dingen ... nicht mehr Gespött zu sein.

Und außerdem, wäre Herr Wulf vor vier Wochen zurückgetreten, müssten sich die Medien jetzt auch nicht mehr mit den Hintergründen zu den schmutzigen Geschäften Herrn Wulffs beschäftigen.

Der Spiegel berichtete darüber, leider mal wieder stimmungs- und zusammenhangsverfälschend
http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,810708,00.html

Auch Spiegelredakteure können unglaublich blöd (oder gefährlich) sein

"Der Journalismus ist so minderwertig, dass er mit der Literatur nicht in einem Atemzug genannt werden kann, doch mag er als Mittel zur Reform genutzt werden." (Ambrose Bierce)

Da schreibt dieser unsägliche René Pfister, dem der Henri Nannen Preis aberkannt wurde, ohne Sinn und Verstand ein "Spiegel Essay": "Demokratie ohne Filter" und plädiert für die Abschaffung des Amtes des Bundespräsidenten. Und ich frage mich, wie kann einer Redakteur beim Spiegel sein, wenn er so wenig von unserer
Verfassung und deren Institutionen begriffen hat. Allerdings könnte es auch sein, dass er es begriffen hat, dann wäre das, was er schreibt, um so schlimmer.

So ist er der Auffassung, dass der Bundespräsident:

• ..., nur eine Reminiszenz an das Kaisertum wäre, so eine Art Ersatzmonarch
  

• ..., eine Reaktion auf den Naziterror gewesen sei, um die Deutschen von der neuen Verfassung zu überzeugen
  

• ..., der antidemokratischen Erfahrung aus der Weimarer Republik entgegenwirken sollte
  

... und kommt dann zu dem Schluss, dass dies heute keinen Wert mehr habe und deshalb könne man getrost auf das Amt verzichten.

Welch abstruses Gedankengut?

Nur weil sich ein Großteil der bisherigen Präsidenten (so wie Herr Wulff) einen lauen Lenz gemacht haben und das Amt nur zu Ihrem Vorteil benutzten, ist es doch nicht überflüssig. Es ist in dem Kanon der gesetzgebenden Institutionen ein wichtiger Baustein. Fiele er weg, wäre dem uneingeschränkten Missbrauch der Gesetzgebung durch Parteien, Tür und Tor geöffnet.

Ich hege den Verdacht, dass mit dieser Initiative, der besten Verfassung dieser Welt, ernsthafter Schaden zugefügt werden soll, um sie sodann vollständig auszuhöhlen.

Skrupellosen Gesellen wie Herrn Pfister (siehe Vorgänge um den Henri Nannen Preis) traue ich niederigste Beweggründe zu.

Nach meinem Dafürhalten haben wir, das Volk, dafür zu sorgen, dass die Besetzung dieses Amtes durch Parteifreunde beendet wird. Merkelsche Machtspielchen sollten darin keinen Platz haben. Ich wäre dafür, dass der/die PräsidentIn parteilos zu sein hat, damit die Machtkomponente gar nicht ins Spiel kommt. Er/sie sollte aber weiterhin durch die Bundesversammlung gewählt werden und der Zuschnitt des Amtes sollte genau so bleiben.

Kommen wir auf den Eingangssatz zurück: Ich hoffe, dass diesem Geschreibsel Herrn Pfisters ein ernstzunehmender Journalist entgegentritt und der Reform der Machtpolitik in diesem Amt einen Artikel schreibt. Dem Spiegel bleibt zu wünschen, dass er Schreiberlinge wie Herrn Pfister möglichst nicht in seinen Reihen hat.