Funktioniert unsere parlamentarische Demokratie noch? Oder nicken unsere Parlamente nur noch Entscheidungen aus Brüssel ab? Sind diese Parlamente dann überhaupt noch demokratische Instanzen oder nur noch Wahlkollegien für die Regierungen, die in Brüssel durch ihre Minister Gesetze in Kraft setzen? Sprechen wir schon von einer Diktatur der Minister?
Wenn diese Ministerialen ihre Gesetze und Verordnungen auf den Weg gebracht haben, welche Möglichkeit hätte denn ein nationales Parlament noch, dem nicht zuzustimmen?
Hat die parlamentarische Demokratie ausgespielt?
Das Parlament als eine Art Konklave für die Kanzlerwahl hat damit dann seine Schuldigkeit getan und kann sich ganz der Debatte von Sinnlosem widmen.
Wollen wir das?
Nein. Unter diesen Bedingungen muss das Volk die Wahlen zum des europäischen Parlament etwas ernster nehmen. Aber merkt das Volk den Sachverhalt überhaupt?
AntwortenLöschenBeste Grüße
Eduard
Das Volk sitzt derzeit vor der Glotze und wünscht sich den Feudalismus herbei.
AntwortenLöschenLeider haben sie im Geschichtsunterricht nicht aufgepasst - der Glamour gilt auch dort nur wenigen. Während die meisten in Knechtschaft leben.