Diskussion 2

Ich möchte meine Leser und Mitstreiter auf dem Laufenden halten, was unter einigen Freunden derzeit diskutiert wird. Dazu der kleine Mailwechsel (1) mit einem Freund und ein Auszug des Textes Essels (2):
(1)
Lieber Berthold,
nach unserer Diskussion am Mittwoch, lass ich doch am Donnerstag auf dem Flug nach Kinshasa in der FAZ, Mercedes hat zu wenig Autos produziert. Was ist denn nun richtig? Wahrscheinlich beides.
Hast Du denn mal Stéphane Hessel, Empört Euch, gelesen? Liegt in Deiner präferierten Buchhandlung aus, ein interessantes Heftchen.
Herzliche Grüße aus dem sonntäglich Kinshasa
B.


Lieber B.,
danke für die Mail und die Verfolgung der Diskussion über das "Ende des Kapitalismus".
Ich meinte mit dem Hinweis auf eine Überproduktion bei MB die sinnliche Erfahrung, die beim Durchfahren des Stuttgarter Raumes entstand, als ich die von MB-Autos vollgestellte Landschaft sah. Ich gehe fast natürlich davon aus, dass allen Zeitungsberichten hierzu, das Zahlen- und Meinungswerk MB's zugrunde liegt. Der Chefredakteur der FAZ hat die mangelnde Sachkenntnis seiner Redaktionen (Ausgelöst durch die Terrorwarnungen Herrn de Maizières) noch vor wenigen Monaten bemängelt und mein Misstrauen gegen die "freie" Presse immens gesteigert. Meine Auffassung weiterhin war (aber dies ist schon wieder nur Meinung und nicht Erkenntnis), dass diese Mengen an Autos nicht abgesetzt werden können und somit verschrottet werden müssten.
Den Text Essels habe ich nur in Auszügen gelesen, weil ich des Französischen nicht mächtig bin (Auch hier begleitet von dem Misstrauen, dass die Auszüge bestimmte Inhalte gar nicht enthalten – eine Redaktion wird es dazu schon gegeben haben, oder warum vermisse ich den Teil: Rolle der Medien? Dass Essel die vergessen haben könnte, halte ich für unwahrscheinlich.).
Aber das, was ich gelesen habe, macht mich froh, dass es nicht ausschließlich meine Paranoia ist, die meinen Widerstand gegen diese Gesellschaftsform auslöst.
Ich hoffe es geht dir gut in der Tiefe des schwarzen Kontinents
Grüße aus dem wählenden Hamburg
Berthold

(2)
"Das Motiv zum Widerstand ist die Empörung
Man wagt uns zu sagen, der Staat könne die Kosten dieser sozialen Errungenschaften nicht mehr tragen. Aber wie kann heute das Geld fehlen, da doch die Produktion seit der Befreiung beträchtlich gewachsen ist, während Europa damals in Trümmern lag? Das ist nur möglich, weil die von der Résistance bekämpfte Macht des Geldes niemals so groß, so anmaßend und egoistisch war wie heute und bis in die höchsten Ränge des Staates hinein über eigene Diener verfügt. Die inzwischen privatisierten Banken kümmern sich nur noch um ihre Dividenden und die gewaltigen Einkommen ihrer leitenden Manager, aber nicht um das Gemeinwohl. Noch nie hat man den Wettlauf ums Geld, die Konkurrenz, so sehr ermuntert.
Das Grundmotiv der Résistance war die Empörung. Wir Veteranen rufen die jungen Generationen dazu auf, das Erbe der Résistance und ihre Ideale lebendig zu erhalten und weiterzugeben. Die Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und Geistesleben und die ganze Gesellschaft dürfen nicht abdanken und sich von der Diktatur der internationalen Finanzmärkte beeindrucken lassen, die den Frieden und die Demokratie bedrohen.
Ich wünsche jedem Einzelnen von Ihnen ein eigenes Empörungsmotiv. Denn das ist kostbar. Wenn etwas Sie empört, wie mich der Nazismus empörte, werden Sie militant, stark und engagiert. Man schließt sich diesem Strom der Geschichte an, und dieser Strom geht in Richtung größerer Gerechtigkeit und größerer Freiheit - aber nicht der unkontrollierten Freiheit des Fuchses im Hühnerstall. Was in der Allgemeinen Menschenrechtserklärung von 1948 proklamiert wurde, gilt universell. Falls Sie jemandem begegnen, dem diese Rechte vorenthalten werden, bedauern Sie ihn und helfen Sie ihm, diese Rechte zu erobern.
Gleichgültigkeit ist die schlimmste Einstellung
Es mag ja sein, dass die Gründe für Empörung heute nicht mehr so deutlich zu erkennen sind. Wer befiehlt und wer entscheidet? Wir haben es nicht mehr mit einer kleinen Elite zu tun, deren Machenschaften leicht zu durchschauen sind. Die Welt ist groß, und wir spüren deutlich, wie sehr die Dinge miteinander verschränkt sind. Aber in dieser Welt gibt es Dinge, die unerträglich sind. Wer sie sehen will, muss genau hinsehen. Ich sage den jungen Leuten: Wenn ihr nur ein wenig sucht, werdet ihr solche Dinge finden. Am schlimmsten ist es, wenn man sagt: "Damit habe ich nichts zu tun. Das ist mir egal." Wer sich so verhält, verliert eine der wesentlichen und unverzichtbaren Eigenschaften, die den Menschen ausmachen: die Fähigkeit zur Empörung und das Engagement, das daraus erwächst.
Schon heute sind zwei große neue Herausforderungen erkennbar:
1. Der gewaltige Abstand zwischen den sehr Armen und den sehr Reichen, der immer weiter wächst. Die ganz Armen verdienen in unserer heutigen Welt nicht einmal zwei Dollar am Tag. Wir dürfen nicht zulassen, dass dieser Abstand noch weiter wächst. Schon diese Feststellung allein muss Engagement auslösen.
2. Die Menschenrechte und der Zustand des Planeten Erde. Ich hatte nach der Befreiung das Glück, mich an der Formulierung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte beteiligen zu können, die am 10. Dezember 1948 von den Vereinten Nationen im Palais de Chaillot in Paris verabschiedet wurde. Dass am Ende von "universellen" Rechten die Rede war, verdanken wir René Cassin, der 1968 den Friedensnobelpreis erhielt. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs ging es um die Befreiung von den Gefahren, die der Totalitarismus der Menschheit gebracht hatte. Dazu war es notwendig, dass die Vereinten Nationen sich zur Achtung universeller Rechte verpflichteten. Auf diese Weise kann ein Staat, der die Menschenrechte auf seinem Territorium verletzt, sich nicht auf seine Souveränität berufen. Das tat Hitler, der meinte, in seinem Land uneingeschränkter Herr zu sein und auch das Recht auf einen Völkermord zu haben. Die Erklärung der Menschenrechte verdankte viel dem weltweiten Abscheu vor Nazismus, Faschismus und Totalitarismus und auch dem Geist der Résistance. Ich spürte, dass wir uns beeilen mussten und dass wir uns nicht täuschen lassen durften von der bei manchen Mächten nur geheuchelten Zustimmung zu Werten, die zu fördern sie durchaus nicht die Absicht hatten, die wir ihnen aber aufzuzwingen versuchten.
Den jungen Menschen sage ich: Schaut euch um, dann werdet ihr die Themen finden, die eure Empörung rechtfertigen - die Behandlung der Immigranten, der Illegalen, der Sinti und Roma. Ihr werdet auf Situationen stoßen, die euch drängen, euch gemeinsam mit anderen zu engagieren. Wenn ihr sucht, werdet ihr finden.
Wir müssen lernen, den Weg der Gewaltlosigkeit zu gehen
Die Zukunft gehört der Gewaltlosigkeit und der Versöhnung der unterschiedlichen Kulturen. Das ist der nächste Schritt, den die Menschheit wird tun müssen. Und in diesem Punkt bin ich derselben Ansicht wie Sartre: Man kann die Terroristen, die Bomben werfen, nicht entschuldigen, wohl aber verstehen. Sartre schrieb 1947: "Ich gebe zu, dass Gewalt, in welcher Form sie sich auch äußern mag, immer ein Fehlschlag ist. Aber es ist ein unvermeidlicher Fehlschlag, weil wir in einer Welt der Gewalt leben. Und auch wenn es zutrifft, dass der Rückgriff auf Gewalt diese Gewalt nur zu perpetuieren droht, so trifft doch auch zu, dass dies das einzige Mittel ist, ihr ein Ende zu setzen." Dem füge ich hinzu, dass Gewaltlosigkeit ein sichereres Mittel ist, der Gewalt ein Ende zu setzen. Man kann die Terroristen nicht im Namen dieses Prinzips unterstützen. Die Erkenntnis, dass terroristische Gewalt ihre Wirkung verfehlt, ist weitaus wichtiger als das Wissen, ob man Menschen, die zur Gewalt greifen, verdammen oder nicht verdammen sollte. Der Begriff der Wirksamkeit enthält ein Moment gewaltloser Hoffnung. Eine gewalttätige Hoffnung gibt es allenfalls in Guillaume Apollinaires Dichtung: "Wie gewalttätig die Hoffnung ist" - aber nicht in der Politik. Im März 1980, drei Wochen vor seinem Tod, erklärte Sartre: "Wir müssen uns klarzumachen versuchen, dass die gegenwärtige Welt, die schrecklich ist, nur einen Augenblick in der langen geschichtlichen Entwicklung darstellt und die Hoffnung stets eine der wichtigsten Triebkräfte der Revolutionen und Aufstände ist. Die Hoffnung ist das eigentliche Element der Zukunft."
Wir müssen begreifen, dass die Gewalt der Hoffnung den Rücken kehrt. Wir müssen der Hoffnung auf Gewaltlosigkeit den Vorzug vor der Gewalt geben. Bei Unterdrückern wie Unterdrückten müssen wir zu Verhandlungen gelangen, um der Unterdrückung ein Ende zu setzen. Dann wird es möglich sein, ohne terroristische Gewalt auszukommen. Deshalb darf man nicht zulassen, dass sich allzu viel Hass aufstaut.
Die Botschaft eines Mandela oder eines Martin Luther King erreicht ihre volle Bedeutung in einer Welt, in der die Konfrontation der Ideologien und der auf Eroberung ausgerichtete Totalitarismus überwunden sind. Es ist eine Botschaft der Hoffnung auf die Fähigkeit der modernen Gesellschaften, Konflikte durch gegenseitiges Verständnis und wachsame Geduld zu lösen. Dazu ist es erforderlich, sich auf Rechte zu stützen, deren Verletzung unsere Empörung auslöst. Bei diesen Rechten sollte es keine Kompromisse geben.
Für einen friedlichen Aufstand
Das allein auf die Produktion ausgerichtete Denken, das der Westen propagiert, hat die Welt in eine Krise gestürzt, aus der sie sich nur befreien kann, wenn sie einen radikalen Bruch mit dem Drang nach "immer mehr" vollzieht, im Finanzsektor, in Wissenschaft und Technik. Es ist höchste Zeit, dass die Sorge um Ethik, Gerechtigkeit und ein dauerhaftes Gleichgewicht in den Vordergrund tritt. Denn sonst drohen äußerst große Gefahren. Sie können den Planeten Erde für den Menschen unbewohnbar machen.
Dennoch bleibt es wahr, dass wir seit 1948 auch bedeutende Fortschritte gemacht haben. Man denke etwa an das Ende des Kolonialismus und der Apartheid, an den Untergang des sowjetischen Imperiums oder den Fall der Berliner Mauer. Dagegen brachte das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts einen Rückschritt. Die Gründe für diesen Rückschritt liegen meines Erachtens zumindest teilweise in der Präsidentschaft George Bushs, in den Anschlägen vom 11. September und in den verheerenden Konsequenzen, die die Vereinigten Staaten mit dem Einmarsch in den Irak daraus zogen. Wir hatten eine Wirtschaftskrise, aber wir haben keine angemessene neue Entwicklungspolitik geschaffen. Der Klimagipfel in Kopenhagen hat zu keiner echten Politik zum Schutz des Planeten vor der globalen Erwärmung geführt. Wir stehen nun an der Schwelle zwischen den Schrecken des ersten Jahrzehnts und den Chancen der kommenden Jahrzehnte. Aber wir müssen hoffen, wir dürfen die Hoffnung nicht aufgeben. Die 1990er Jahre hatten große Fortschritte gebracht. Die Vereinten Nationen konnten bedeutende Konferenzen veranstalten wie die von Rio über die Entwicklungspolitik 1992; die von Peking über die Lage der Frauen 1995. Und im September 2000 wurde eine Erklärung über "Acht Milleniums-Entwicklungsziele" verabschiedet, in der zum Beispiel das Ziel formuliert wird, die Armut in der Welt bis 2015 um die Hälfte zu verringern. Ich bedauere es sehr, dass weder Obama noch die Europäische Union bislang deutlich gemacht haben, worin ihr Beitrag zu einer konstruktiven, auf den Grundwerten basierenden Phase bestehen wird.
Wie soll ich diesen Aufruf zur Empörung beschließen? Indem ich an die Erklärung erinnere, die wir zum 60. Jahrestag des Programms des Nationalen Widerstandsrats 2004 herausgegeben haben: "Der Nazismus ist besiegt worden dank des Opfers unserer Brüder und Schwestern aus der Résistance und der im Kampf gegen die faschistische Barbarei verbündeten Nationen. Doch die Gefahr ist nicht vollständig verschwunden, und unser Zorn auf die Ungerechtigkeit ist immer noch da."
Nein, die Gefahr ist nicht vollständig verschwunden. Und auch weiterhin rufen wir auf zu einem "friedlichen Aufstand gegen die Massenmedien, die unserer Jugend keine anderen Ziele anbieten als Massenkonsum, Verachtung für die Schwächeren und für die Kultur, eine allgemeine Amnesie und eine maßlose Konkurrenz aller gegen alle".
Den Männern und Frauen, die das 21. Jahrhundert machen werden, sagen wir in tiefer Zuneigung:
"Schöpfung ist Widerstand.
Widerstand ist Schöpfung." (St. Essel als Auszug in der FAZ)

Wahlen? Wählen?

"Macht tendiert zur Korruption und absolute Macht korrumpiert." (John Emerich Edward Dalberg-Acton)
Wenn das so ist, warum geben wir dann noch den Korrumpierten und ihren Agenten, die diese Macht der Mächtigen und damit die Korruption vergrößern wollen, unsere Stimme?
Warum lassen wir die Verteilung unseres sauer verdienten Geldes an die, die schon alles haben und korrupt (s.o.) sind, zu?
Warum widersetzen wir uns dem nicht?
Elias Canetti sagte: "Ich habe noch nie von einem Menschen gehört, der die Macht attackiert, ohne sie für sich zu beanspruchen." Ob er damit Recht hat?
Oder ist der korrumpierte Machtanspruch durch die evtl. neu gewonnene Macht nicht eine Folge des ersten Satzes?
Wenn tatsächlich "alle Macht … vom Volke …" ausgeht und damit jeder gleich viel oder wenig Macht hat, dann ist doch die Gefahr des Machtmissbrauchs unendlich klein und die Korruption somit ebenso.
Wenn wir uns aber entmächtigen und den Agenten der Mächtigen das Feld überlassen, dann sind wir selbst Schuld, wenn es uns damit nicht gut geht (wir immer ärmer werden und wenige Reiche immer reicher).
Und diejenigen, die sich i.A. noch einer Schicht (Mittelschicht) zugehörig fühlen, die meinen damit nichts zu tun zu haben, sind die zukünftigen Klageführer, wenn sie ihrer Basis (Arbeitskraft) beraubt sind; und das wird kommen.
"Was du heute kannst besorgen, das verschiebe nicht auf morgen!" Deshalb sollte sich jeder fragen, dessen "Reichtum" (?) sich ausschließlich auf seiner "verkauften" Arbeitskraft gründet, ob es nicht besser ist, heute Vorsorge zu treffen und nicht die zu wählen, die unsere Interessen verraten.
Also lasst uns die wählen, die die größte Gewährleistung bieten, dass "alle Macht vom Volke ausgeht".
Wählen wir nicht Diejenigen, die unseren Wohlstand verschachern.

Diskussion 1

Ich habe vor einiger Zeit angefangen darüber nachzudenken "was ist wirklich?" und Menschen anzuschreiben, von denen ich der Auffassung bin, dass sie alle ein Wissen in sich tragen, das im Zusammentrag und in seiner Gesamtheit zu mehr "Wahrheit" in den Themen führen kann, die "uns" bewegen.

Mir geht hiermit nicht darum, dem vielfältigen Aktionismus einen weiteren hinzuzufügen oder den mehr oder minder profunden Thesen und plakativen Aussagen neue anzugliedern. Ich möchte, dass sich Interessierte einbringen und zwar nicht um klugzuscheißen, sonder das Wissen der anderen zu mehren. Damit wir insgesamt mehr wissen und nicht schon ab dem zweiten Satz ins Biertischgeschwafel abgleiten.

Im Augenblick (z.B.) setze ich mich mit Frage auseinander: "Wie befreit ist Ägypten nun tatsächlich?" Ich gestehe, dass ich mein "Wissen" ausschließlich aus Medien habe. Hinzu kommen eine Menge Vorurteile und mangelhaftes Allgemeinwissen. Von meiner Hauptquelle (Medien) vermute ich aber, dass sie in ihrer Darstellung ausschließlich eigene Interessen verfolgt, die ich nicht kenne. Insofern würde ich gern wissen, was ist da tatsächlich los?

Ich bin der Auffassung, wenn ich der Wahrheit näher kommen will, kann ich dies nur durch den Dialog mit den Menschen, die ich meine zu kennen und denen ich traue.

Es gilt für mich, darüber nachzudenken, in welcher Form dies geschehen könnte. Ein Freund machte den Vorschlag, ein erstes Treffen in Form eines Forums oder Workshops zu organisieren. Mir fallen dann sofort World - Café und Open Space ein. Im Augenblick habe ich aber noch keine Kraft, die Organisation allein zu übernehmen. Dementsprechend kann ich nur auf Zeit spielen oder Mitorganisatoren finden, die Teile des Paketes mit schultern.

Dann hätte ich noch ein paar Fragen zu:
- Wirtschaftsweisen (wie können die und wieso sollten die weise sein?)
- kann Wachstum unbegrenzt sein?
- Was ist eigentlich in Stuttgart los?
- Gilt das Vermummungsverbot eigentlich auch für die Polizei (-> Verfassung)?
- Ist "Krieg ... aller Dinge Vater, aller Dinge König."? (Heraklit)
und zig tausend weitere Fragen - fügt doch ruhig mal ein paar von euch hinzu

Eröffnung einer Diskussion

Liebe Leute,
ich möchte mit euch ins Gespräch und die Diskussion kommen, weil ich mich seit einiger Zeit mit dem Zustand unserer Beziehungen, Freundschaften, Gesellschaft, Gemeinschaft und Welt beschäftige. Meine Erkenntnis ist niederschmetternd, weil ich sehe, wie wir uns selbst zerstören.
Jetzt erhält meine lange Reise durch die Relationen Futter aus Frankreich, wo der 93jährige Stéphane Hessel in seinem "Buch" "Indignez-vous" (innerhalb weniger Monate 900.000 Mal verkauft) diejenigen, denen ein menschenwürdiges Leben wichtig ist, dazu aufruft, sich über den Zustand ihrer Welt zu empören.
Er spricht mir in vielem voll aus der Seele, wenn er darüber schreibt, … dass der Sozialstaat ausgehöhlt wird, … dass Ausländer stigmatisiert werden, … dass die Gier der Banker das Sozialwesen ruiniert, … dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auf geht, dass wir unseren Planeten zerstören usw. Bevor ich über ihn auch nur ansatzweise gehört hatte, war meine Empörung über diesen beschriebenen Zustand für mich in jeder Hinsicht erfahrbar.
Das, was mich depressiv macht, ist, dass es bei uns in Deutschland nicht einmal den Ansatz zu einer solchen Auseinandersetzung, die über die Biertische hinausgehen würde, gibt. Seit 2008 hocke ich auf einem Interview mit Robert Reich (http://www.stern.de/wirtschaft/news/unternehmen/robert-reich-wir-sind-einen-teufelspakt-eingegangen-608069.html) und seit dem gärt diese Empörung vor sich hin.
Nun weiß ich aus Erfahrung, dass Empörung der erste Schritt zu blindem Engagement ist und würde mir heute wünschen, dass wir nachdenken, uns über unsere Erkenntnisse austauschen und dann zu einem gemeinschaftlichen Handeln kommen, um unseren Beitrag zu einem sozialen Gemeinwesen beizutragen.
Es kann doch nicht angehen, dass z.B. eine Mehrheit in Deutschland stolz darauf ist (Dank der gleichgeschalteten Medien),
• dass wir die Rente mit 67 einführen, während die "faulen" Franzosen, Spanier, Portugiesen und Schweden noch vor Vollendung des 60sten Lebensjahres in den Ruhestand wechseln,
• dass unsere Banken unanständige Gewinne zu Lasten der Ärmsten machen,
• dass unsere Politiker (Schröder, Fischer usw.) unmoralisch sind und unsere Ethik mit Füßen treten,
• dass wir Krieg führen,
• dass wir Weltmeister in der Produktivität und im Export sind,
ohne dass wir uns Gedanken dazu gemacht haben, wem das eigentlich dient, wer denn eigentlich Vorteile daraus hat, dass das so ist und wie wir gedenken, dass es besser gemacht werden könnte.
Ich möchte dazu aufrufen, Thema für Thema durchzugehen, es dialogisch zu untersuchen und Erkenntnisse zu sammeln und uns nicht verleiten zu lassen, Kurzschlüsse zu erzeugen.
Es ist schließlich unsere Welt, in der wir zu leben haben.

Henry Paulsen

Was wäre denn wirklich passiert, wenn Henry Paulsen AIG hätte untergehen lassen? Für wen hätte das alles Folgen gehabt? Wäre der Kapitalismus dann schon am Ende gewesen und das Sterben in Raten vermieden worden? Wer außer den Bankern hätte gelitten? So sind mit Steuergeldern die Banken in ihrem Handeln bestätigt worden und sie machen weiter wie im immer. Nichts gelernt! Moral Hazard - ein Prinzip, das der Staat aufgegeben hat, den gierigsten Kapitalisten ein weiterhin angenehmes Leben zu sichern. Der Mensch im Allgemeinen hat nichts davon gehabt, außer Arbeitslosigkeit, Verteuerung des Lebens, Verringerung der Versicherungsleistungen, Aussichtslosigkeit und Verzweiflung. Die Kapitalisten tun aber so, dass diese "Verschwendung" von Steuergeldern das Verschulden der Allgemeinheit wäre und machen sich heute - in allerlei Talkshows - lustig über die Blödheit der Allgemeinheit.

Winter 2011

Was haltet ihr von einer Protestbewegung "Winter 20 11"?

Alle protestieren gegen diese blöde Jahreszeit. Da alle Proteste aber zu
keiner Änderung führen, zweifeln wir die Rechtmäßigkeit dieser Jahreszeit an und werden dafür übel von Politik und Kirche beschimpft.

Wir suchen uns einen Mediator, der die anscheinend unvermittelbaren Positionen zum Einklang zu bringen versucht. Uns erscheint Herr Kachelmann genau der Richtige zu sein.

Nach zweimonatigem öffentlichen Diskurs, gibt Herr Kachelmann das Ergebnis seiner Vermittlung bekannt - aus einer Gefängniszelle??? - Der Winter sei zwar blöd, aber man könne nichts dagegen tun. Sogar der Papst und Angela Merkel sind mit dem Ergebnis zufrieden.

Am 20.08.2010 hatte ich bei Facebook in Frage gestellt:
"Denke darüber nach, was Herrn Brüderle wirklich betreibt, wenn er über einen "Generationenvertrag" spricht und schreibt. Die Zukunft unserer Kinder ist es aber garantiert nicht. Helft mir."
Heute ist der 5. November 2010. Gestern stand im Handelsblatt: "Der Retter der Industrie" = Herr Brüderle = "Wirtschaft vor Klimaschutz". Soviel sind dem Herrn die Generationen nach uns wert. Alles Lüge und Popanz, um sein Klientel zu bereichern.
"Wie Brüderle die Industrie retten will Der Wirtschaftsminister legt industriepolitische Grundsätze vor: Wirtschaft vor Klimaschutz.
Deutschland erlebt einen ungewöhnlich starken Aufschwung. Rund vier Prozent wird die Wirtschaft in diesem Jahr zulegen. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ist dennoch in Sorge. Inmitten der Euphorie will er heute seine industriepolitischen Leitsätze vorstellen. Das 35-seitige Papier, das dem Handelsblatt vorliegt, liest sich wie eine Abrechnung mit Umweltschützern und den technikkritischen Bürgern, die Milliardenprojekte wie den Stuttgarter Bahnhof 21 blockieren. Die Zivilgesellschaft müsse lernen, "bei neuen technologischen Entwicklungen auch die Chancen zu sehen, anstatt Risiken und Nebenwirkungen von Beginn an in den Vordergrund zu rücken", schreibt Brüderle.

Sein Papier soll der Bundesregierung als Leitlinie für künftige Entscheidungen und Gesetze dienen. Bislang hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch kein industriepolitisches Gesamtkonzept einer Regierung gegeben.

Doch Brüderles Thesen dürften auch in der eigenen Regierung zu Konflikten führen. Bisher hatten Politiker wie Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) den Nutzen einer Vorreiterrolle gerade im Umwelt- und Klimaschutz betont und dabei Zusatzbelastungen für klassische Industriezweige in Kauf genommen. Für Brüderle ist das der falsche Weg. "Es ist nicht zuletzt die Grundstoffindustrie, die mit neuartigen Materialien, innovativen Produkten und Verfahren erst die Basis für Innovationen am Ende der Wertschöpfungskette schafft." Mit anderen Worten: Ohne Stahl lässt sich kein Windrad bauen, ohne Chemie läuft keine Photovoltaikanlage." Handelsblatt am 04.11.2010

Also verstehen wir nun, was die FDP mit "Generationenvertrag" meint?

Die FDP ist alles andere, als eine politische Partei - eher schon ein eine Lobbyistengruppe für Millionäre (mindestens).
Hoffentlich hat dieser Irrwitz von "Politik" bald ein Ende.